Service
Leistungsbeschreibung
Die Produktinformationsstelle für das Bauwesen stellt folgende Auskünfte bereit:
- Informationen zum Inverkehrbringen und zur Verwendung von Bauprodukten in Deutschland
- Informationen zum Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und der Anwendung der Verordnung (EU) 2019/515 in Deutschland
- Allgemeine Informationen über verfügbare Rechtsbehelfe und Verfahren bei Streitigkeiten mit den zuständigen Behörden
- Kontaktadressen der zuständigen Behörden
Der Service der Produktinformationsstelle steht den Wirtschaftsakteuren kostenlos zur Verfügung. Sie erreichen uns unter pcpc-germany(at)dibt(.)de und erhalten innerhalb von spätestens 15 Arbeitstagen eine Rückmeldung von uns. Eine Anfrage ist auch auf Englisch möglich.
Rechtsgrundlagen
Eine Auswahl der wichtigsten Vorschriften für das Inverkehrbringen und die Verwendung von Bauprodukten in der Europäischen Union und in Deutschland haben wir hier für Sie zusammengestellt.
Europäische Vorschriften
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Verordnung (EG) Nr. 765/2008
Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates; L 218/30, Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2019/1020 – Marktüberwachungsverordnung
(44
Seiten)
Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011; L 169/1, Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2019/515
(18
Seiten)
Verordnung (EU) 2019/515 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008; L 91/1; Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EG) Nr. 764/2008
(9
Seiten)
Verordnung (EG) Nr. 764/2008 zur Festlegung von Verfahren im Zusammenhang mit der Anwendung bestimmter nationaler technischer Vorschriften für Produkte, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in den Verkehr gebracht worden sind, und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 3052/95/EG; L 218/21, Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2018/1724
(38
Seiten)
Verordnung (EU) 2018/1724 über die Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten; L 295/1; Amtsblatt der Europäischen Union
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Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1254/2014
(19
Seiten)
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1254/2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Wohnraumlüftungsgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch; L 337/27; Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) Nr. 1253/2014
(19
Seiten)
Verordnung (EU) Nr. 1253/2014 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Lüftungsanlagen; L 337/8; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 2014/68/EU
(96
Seiten)
Richtlinie 2014/68/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt; L 189/164; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 2014/35/EU – Niederspannungsrichtlinie
(18
Seiten)
Richtlinie 2014/35/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt (Niederspannungsrichtlinie); L 96/35; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 2014/34/EU – Explosionsschutz-Richtlinie
(48
Seiten)
Richtlinie 2014/34/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutz-Richtlinie); L 96/309; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 2014/30/EU – EMV
(28
Seiten)
Richtlinie 2014/30/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit – EMV; L 96/79; Amtsblatt der Europäischen Union
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Delegierte Verordnung (EU) Nr. 157/2014
(2
Seiten)
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 157/2014 über die Bedingungen für die Zurverfügungstellung einer Leistungserklärung von Bauprodukten auf einer Website; L 52/1; Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) Nr. 305/2011 – Bauproduktenverordnung
(64
Seiten)
Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates; konsolidierte Fassung vom 16. Juni 2014; L 88/5; Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2016/426
(49
Seiten)
Verordnung (EU) 2016/426 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/142/EG; L 81/99; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 2009/125/EG – Ökodesign-Richtlinie
(26
Seiten)
Richtlinie 2009/125/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Ökodesign-Richtlinie); L 285/10; Amtsblatt der Europäischen Union
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Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
(851
Seiten)
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH); L 396/1; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 2006/42/EG über Maschinen
(63
Seiten)
L 157/24; Amtsblatt der Europäischen Union
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Richtlinie 92/42/EWG – Heizkesselwirkungsgrad-Richtlinie
(12
Seiten)
Richtlinie 92/42/EWG über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (Heizkesselwirkungsgrad-Richtlinie); L 167/17; Amtsblatt der Europäischen Union
Nationale Vorschriften
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Musterbauordnung (MBO) 2002, geändert September 2019
(77
Seiten)
Fassung: November 2002 - zuletzt geändert durch Beschluss der Bauministerkonferenz vom 27. September 2019
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Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) 2020/1
(340
Seiten)
Ausgabe 2020/1; Amtliche Mitteilungen 2021/1 (Ausgabe: 19. Januar 2021)
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Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) 2019/1
(324
Seiten)
Ausgabe 2019/1; Amtliche Mitteilungen 2020/1 (Ausgabe: 15. Januar 2020 mit Druckfehlerberichtigung vom 7. August 2020)
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Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) 2017/1
(330
Seiten)
Ausgabe 2017/1 mit Druckfehlerkorrektur vom 11. Dezember 2017; Amtliche Mitteilungen 2017/1 (Ausgabe: 31. August 2017)
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Bauproduktengesetz (BauPG)
(4
Seiten)
Ausfertigungsdatum: 5. Dezember 2012; Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Umsetzung und Durchführung anderer Rechtsakte der Europäischen Union in Bezug auf Bauprodukte
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Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
(60
Seiten)
Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Bundesamts für Justiz
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Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV)
(50
Seiten)
Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Bundesamts für Justiz
Information zu den Auswirkungen des "Brexits"
Die Europäische Kommission hat mit Stand vom 9. Juli 2020 folgende Information veröffentlicht:
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Bereit für Veränderungen – Mitteilung zur Vorbereitung auf das Ende des Übergangszeitraums zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich
(40
Seiten)
Stand: 9. Juli 2020; Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Im Vereinigten Königreich hergestellte Bauprodukte können im Moment noch ohne Einschränkungen in der Europäischen Union vermarktet werden, nicht mehr jedoch ab dem 1. Januar 2021 (vorbehaltlich eines etwaigen neuen Abkommens mit dem Vereinigten Königreich).
Das Vereinigte Königreich wird ab 2021 für die EU ein Drittstaat sein. Bescheinigungen, ETAs oder Kennzeichnungen nach der Bauproduktenverordnung, die im Zusammenhang mit Einrichtungen/Behörden/Herstellern aus dem Vereinigten Königreich stehen, verlieren ab dem 1. Januar 2021 ihre Gültigkeit in der Union.
Unberührt davon bleiben Bauprodukte, die bereits vor dem 1. Januar 2021 rechtmäßig nach den Bestimmungen der Bauproduktenverordnung in der Union in Verkehr gebracht worden sind. Diese dürfen auch nach dem 1. Januar 2021 in der Union noch bis zum Endverwender vermarktet werden.
Weiterführende Informationsangebote
- FAQ zum deutschen Regelungssystem für Bauprodukte und Bauarten
- Informationsportal Bauprodukte und Bauarten
Das Informationsportal Bauprodukte und Bauarten des DIBt bietet umfangreiche Detailinformationen zu einzelnen Bauprodukten und Konstruktionen. Das Portal umfasst insbesondere Produkte und Bauarten, für die auf nationaler Ebene allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und allgemeine Bauaurtgenehmigungen erteilt werden, aber auch ETA-Produkte sowie weitere Bauprodukte und Bauarten, zu denen das DIBt häufig Fragen erhält. - Informationsseite Technische Baubestimmungen auf der DIBt-Website
- Informationsseite Zulassungen, ETAs und mehr auf der DIBt-Website
- FAQ zur Europäischen Technischen Bewertung (ETA)
- FAQ zur Bauproduktenverordnung und Marktüberwachung der deutschen Marktüberwachungsbehörden
- FAQ zur Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle (PÜZ-Stelle) nach Landesbauordnung
- FAQ zur Bauproduktenverordnung der Europäischen Kommission
- FAQ zur Baunormung des DIN
Ansprechpartner
Deutsches Institut für Bautechnik (DIBt)
Das Deutsche Institut für Bautechnik ist eine technische Behörde mit Sitz in Berlin. Das Institut dient in erster Linie der einheltlichen Erfüllung bautechnischer Aufgaben auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts. Das DIBt unterstützt die Bauwirtschaft in zahlreichen Belangen z.B bei der Erlangung von allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen, Bauartgenehmigungen und Gutachten über die Einhaltung bauaufsichtlicher Anforderungen bei Einbau eines Produkts. In seiner Funktion als technische Bewertungsstelle stellt das DIBt zudem Europäische Technische Bewertungen aus und führt als Bautechnisches Prüfamt Typenprüfungen durch. Darüber hinaus nimmt das DIBt zahlreiche weitere öffentlich-rechtliche Aufgaben für Bund und Länder wahr.
Mehr unter www.dibt.de
Informationsportal Bauprodukte und Bauarten
Das Informationsportal Bauprodukte und Bauarten ist ein Service des DIBt. Dort finden Sie umfangreiche Detailinformationen zu einzelnen Bauprodukten und Konstruktionen. Das Portal umfasst insbesondere Produkte und Bauarten, für die auf nationaler Ebene allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und allgemeine Bauaurtgenehmigungen erteilt werden, aber auch ETA-Produkte sowie weitere Bauprodukte und Bauarten, zu denen das DIBt häufig Fragen erhält.
Marktüberwachung im Bereich harmonisierter Bauprodukte nach der Bauproduktenverordnung
Nach der Bauproduktenverordnung harmonisierte Bauprodukte unterliegen einer Marktüberwachung. An die Marktüberwachungsbehörden können Sie sich z.B. wenden, wenn Sie Abweichungen zwischen der Leistung eines Bauprodukts und der dazugehörigen CE-Kennzeichnung bzw. Leistungserklärung festgestellt haben. Erste Anlaufstelle ist die Marktüberwachungsbehörde des Landes, in dem der Hersteller bzw. Importeur und/oder Händler des Bauprodukts seinen Sitz hat. Die Adressen der einzelnen Kontaktstellen und detaillierte Informationen rund um das Thema Marktüberwachung finden Sie auf der Seite der gemeinsamen Marktüberwachungsbehörde der Länder am DIBt.
SOLVIT
Wenn Sie Fragen zur korrekten Anwendung der Binnenmarktvorschriften durch Behörden haben, können Sie sich an SOLVIT wenden. Dieses Online-Netzwerk bietet neben einem kostenlosen Beschwerdeverfahren auch weiterführende Informationen, zum Beispiel zum Brexit.
NANDO
Das Informationssystem der Europäischen Kommission NANDO listet unabhängige Prüflabore und Zertifzierungsstellen (notifizierte Stellen), die Sie bei der Durchführung der Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit Ihres Bauprodukts unterstützen. Zudem können Sie dort Technische Bewertungsstellen finden, bei denen Sie eine ETA beantragen können.
Wenn Sie sich für Themen wie die gegenseitige Anerkennung, europäische Gesetzgebungsverfahren, CE-Kennzeichnung oder europäische Normung interessieren, können Sie NANDO als umfassendes Vademecum nutzen.
CEN
Aktuelle europäische Normungsprojekte, Informationen zum Ablauf der Normungsarbeit, und Kontaktinformationen der europäischen Normungsorganisationen finden Sie auf der Seite des Europäischen Komitees für Normung – CEN.
DIN
Im europäischen Kontext spiegelt das Deutsche Institut für Normung e. V. europäische Normen auf nationaler Ebene. Diese erlangen verbindlichen Rechtscharakter, wenn sie in Europa harmonisiert und im Amtsblatt der Europäischen Union öffentlich gemacht worden sind. DIN e. V. ist Mitglied im Europäischen Komitee für Normung CEN.
Alle Publikationen des DIN werden über den Beuth-Verlag vertrieben. Hier sind alle verabschiedeten Normen, Standards und zahlreiche weitere Regelwerke erhältlich.
EOTA
Auf der Website der Europäischen Organisation für Technische Bewertungen (EOTA) finden Sie Informationen über den freiwilligen Weg zur CE-Kennzeichnung via EAD und ETA. Er steht für Bauprodukte offen, die nicht bzw. nicht vollständig von einer harmonisierten europäischen Norm (hEN) erfasst sind.
Bundesbehörden
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49 30 18 681 0
https://www.bmi.bund.de - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Invalidenstr. 48
10115 Berlin
Telefon: +49 30 18 615 0
https://www.bmwi.de -
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Telefon: +49 30 18 300 0
https://www.bmvi.de -
Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
Heinemannstraße 6
53175 Bonn
Telefon: +49 228 9826 0
https://www.eba.bund.de -
Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
Brüderstraße 53
51427 Bergisch Gladbach
Telefon: +49 2204 43 0
https://www.bast.de -
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM)
Unter den Eichen 87
12205 Berlin
Telefon: +49 30 8104 0
https://www.bam.de -
Umweltbundesamt (UBA)
Wörlitzer Platz 1
06844 Dessau-Roßlau
Telefon: +49 340 2103 2416
https://www.umweltbundesamt.de